Gegen Hass und Gewalt – mit Prävention

Puzzle in blau

(c) Barckhausen

Staatssekretär Dr. Kleindiek und die sächsische Staatsministerin Köpping im Gespräch mit zivilgesellschaftlichen Initiativen in Sachsen.

Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte steigt, rechtsextremistische Hetze und Hassbotschaften im Internet nehmen zu – angesichts einer Vielzahl von Entwicklungen gewinnt die Prävention gegen Extremismus und Demokratiefeindlichkeit immer mehr an Bedeutung. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) unterstützt mit dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ Initiativen und Vereine, die sich für ein vielfältiges, gewaltfreies und demokratisches Miteinander einsetzen – auch im Bundesland Sachsen.

Der Staatssekretär im BMFSFJ, Dr. Ralf Kleindiek, und die sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, haben in Dresden gemeinsam Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Initiativen geführt, die aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ und dem Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen“ gefördert werden.

Staatssekretär Dr. Kleindiek betonte: „Vorfälle wie zuletzt in Clausnitz und Bautzen zeigen: Rechte Gewalt, Demokratiefeindlichkeit und menschenverachtende Einstellungen sind keine Randerscheinungen. Sie sind bis weit in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen. Es ist deshalb wichtiger denn je, dass Politik und Zivilgesellschaft gemeinsam gegen den Hass und die Ablehnung vorgehen. Wir werden das Land Sachsen bei seinen Anstrengungen unterstützen, die Präventionsmaßnahmen auszubauen. Uns ist die Zusammenarbeit aller Aktiven sehr wichtig.“

Logo mit schwarz/rot/goldenem Streifen

(c) Bundesministerium für Familie Frauen Senioren und Jugend

Staatsministerin Köpping dankte den kommunalen Verantwortlichen und Initiativen

„Sie müssen mit den Konflikten in der Bevölkerung vor Ort umgehen, sie zeigen dass Rassismus, Demokratiefeindlichkeit und Menschenverachtung nicht geduldet werden. Die vergangenen Monate und Wochen haben besonders deutlich gemacht, wie wichtig Initiativen sind, die die demokratische Kultur in Sachsen fördern. Ich sehe es als unsere Aufgabe an, diese wichtige Basis der Demokratieförderung stärker zu unterstützen“, so Petra Köpping weiter.

Der Bund unterstützt die sächsische Zivilgesellschaft schon seit Jahren in ihrer Arbeit gegen Rechtsextremismus. In mehreren Programmbereichen werden insbesondere Projekte gefördert, die sich in der Demokratieförderung und der Extremismusprävention engagieren. Das Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“ liegt seit dieser Legislatur im Geschäftsbereich der Staatsministerin für Gleichstellung und Integration. Die Mittel wurden auf jährlich 3,8 Mio. Euro aufgestockt.

Seit dem Jahr 2001 unterstützt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bundesweit Initiativen der Zivilgesellschaft in ihrer Arbeit gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Gewalt und demokratiefeindliche Erscheinungen. Das Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ fördert seit dem 01.01.2015 über 400 Programmpartner mit jährlich 50,5 Millionen Euro.

Weitere Informationen: www.demokratie-leben.de

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