(c)Dirk Mittermeier

„Es ist das Ziel aller Bemühungen, dass in der Gesellschaft nicht die Beeinträchtigung selbst oder die Art der Beeinträchtigung im Fokus steht, sondern sie als Teil der menschlichen Vielfalt wahrgenommen und akzeptiert wird.“

„Einiges erreicht, aber noch viel vor!“ Unter diesem Motto fand die Sitzung des Teilhabebeirats im Kwadrat mit circa 175 Besuchern statt. Im Teilhabebeirat ist die SeniorenVertretung Bremen als Mitglied vertreten.

Landesaktionsplan

Die Veranstaltung war der thematische Start in eine Fortschreibung des Bremer Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK). Diese war  im Jahr 2008 international in Kraft getreten und für Deutschland ratifiziert am 24.2.2009. Für das Land Bremen hatte der Bremer Senat im Jahre 2014 einen Landesaktionsplan verabschiedet. Die Maßnahmen dieses Plans führten dazu, dass der Senat die Teilhabe behinderter Menschen vermehrt in den Blick nahm und dass seitens der senatorischen Behörden konkrete Verbesserungen vorgenommen wurden. Das Deutsche Institut für Menschenrechte erhielt vor zwei Jahren den Auftrag einer menschenrechtlichen Überprüfung des Bremer Aktionsplans in einem Projektzeitraum von Dezember 2018 bis Februar 2020. Ausführlich wurden in der Veranstaltung die Methodik der Überprüfung und die Ergebnisse dargestellt. Als Gruppen in besonders schutzbedürftigen Lebenssituationen benannte der Vertreter des Instituts Menschen mit Behinderungen in Armut, in Wohnungslosigkeit, in geschlossenen Einrichtungen, mit komplexem Unterstützungsbedarf sowie geflüchteten Menschen mit Behinderungen angesprochen, die im bisherigen Aktionsplan kaum Berücksichtigung fanden.

(c)Dirk Mittermeier

Umsetzung in Verwaltungen

Von Verwaltungungsseite gab aus der Senatskanzlei Frau Neele Piepjohn eine Stellungnahme ab zur teilhabeorientierten Verwaltung und dem Stand der Umsetzung des Programms „Zukunftsorientierte Verwaltung“ (ZOV) und der hierbei angestrebten digitalen Transformation des Verwaltungsgeschehens. Thema: „digitale Barrierefreiheit“. Zur Weiterenwicklung dieses Programms sucht die Senatskanzlei das Gespräch mit den Betroffenen. Der Landesaktionsplan als treibende Kraft wurde vorgestellt von Frau Anja Walecki von der Senatorin für Soziales und Herrn Wilhelm Winkelmann von „Selbstbestimmtes Leben Bremen“. Hier wurde deutlich erkennbar, welche Erweiterungen bei den Querschnittsthemen und den Handlungsfeldern durch die Anwendung der BRK vorgenommen wurden.

Sechs Arbeitskreise

Um die Arbeit zu intensivieren und auf einen neuen Level zu heben wurden anschließend sechs geplante Arbeitskreise thematisch vorgestellt, in denen zukünftig im kleinerem Kreis weitergearbeitet werden soll. Die drei anwesenden Mitglieder der SeniorenVertretung Bremen nahmen an der Vorstellung der Arbeitskreise 1 (Mobilität, Bauen, Wohnen und selbstbestimmte Lebensführung) und Arbeitskreis 5 (Gesundheit und Pflege) teil. Die Arbeitskreise werden ihre Arbeit in weiteren Arbeitssitzungen im Laufe dieses Jahres fortführen. In einer Abschlussrunde wurde noch einmal mit den Referenten Frau Agnes Wichert von der Senatorin für Soziales, Herrn Dr. Joachim Steinbrück, dem Landesbehindertenbeauftragten sowie Herrn Peter Litschke vom Deutschen Institut für Menschenrechte diskutiert.

Ernst Benthien und Dr. Dirk Mittermeier